Europafähigkeit der Kommunen: Die lokale Ebene in der by Prof. Dr. Ulrich von Alemann, Dr. Claudia Münch (auth.),

By Prof. Dr. Ulrich von Alemann, Dr. Claudia Münch (auth.), Ulrich von Alemann, Claudia Münch (eds.)

Die Europäische Integration betrifft längst nicht mehr nur die nationalstaatliche Ebene. Die Auswirkungen des europäischen Einigungsprozesses stellen auch die Regionen und die Kommunen vor große Herausforderungen. Gerade die Europäisierung der lokalen Gebietskörperschaften wurde bisher in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung wenig berücksichtig. Das Buch gibt einen umfassenden Einblick in die vielschichtigen Vernetzungen zwischen kommunaler und europäischer Ebene. Zudem finden Kommunen und Kreise, die Europaaktivitäten entwickeln oder ausbauen möchten, ausführliche Informationen zu diesem Themenkomplex. Mit der Vermittlung von Hintergrundwissen zur Rolle der lokalen Gebietskörperschaften im Mehrebenensystem der european, zu den kommunalrelevanten Gemeinschaftspolitiken und zu Möglichkeiten der kommunalen Interessenvermittlung soll dazu beigetragen werden, die Europakompetenz der Kommunen zu steigern. Außerdem liefern Beispiele aus der Praxis vielfältige Anregungen zur Verbesserung des eigenen Europaengagements.

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Lernziele Die Klarung einschlagiger G run d beg r i f feist notwendige Voraussetzung fur das Verstandnis einer jeden Abhandlung. Der Leser wird deshalb auch bei diesem Lehrbuch zunachst mit dem spezifisch begrifflichen Instrumentarium vertraut gemacht, das der Arbeit zu grunde gelegt werden soll. Dies erscheint insbesondere auch deshalb als wichtig, weil die benutzten Begriffe in Literatur und Praxis bisher keine eindeutige Abgrenzung erfahren haben.

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Durch die weitere Reform im Rahmen des Nizzavertrags wurde die Bestimmung eingeführt, wonach die Mitgliedschaft im AdR an ein Wahlmandat im Heimatland gebunden ist. Über die Verbesserungen der Stellung des AdR durch die angestrebte Verfassung unterrichtet der Beitrag von Uwe Zimmermann. 3 Rechtsgrundlagen und Arbeitsweise des AdR Die Bestimmungen zum AdR sind in den Artikeln 263 bis 265 des EG-Vertrages (Nizza-Fassung) enthalten. Art. ] Die Mitglieder des Ausschusses sowie eine gleiche Anzahl von Stellvertretern werden auf Vorschlag der jeweiligen Mitgliedstaaten auf vier Jahre ernannt.

III-386 vor, dass der EU-Rat die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen einstimmig festlegt. Und es darf als mehr als wahrscheinlich gelten, dass ein solcher einstimmiger Ratsbeschluss den Ausschuss der Regionen anders als gegenwärtig neu konfigurieren würde, gerade auch aus der deutschen kommunalen Sicht. 5 Entschließung des Bundesrates zum EU-Konvent Der Bundesrat hatte mit einer Entschließung zum EU-Konvent27 seine Positionierung zu den Themen des Konvents zur Zukunft der Europäischen Union fortgesetzt.

In: BWGZ 2002. S. 858 Bischer, Ramona: Zwei Wegbereiter Europas zu Gast. In: Stadt und Gemeinde 2004. S. ): Gemeindefreiheit in Europa. Baden-Baden, 2004 Glietsch, Carsten: Kommunale Forderungen im EU-Verfassungsentwurf weitgehend berücksichtigt. In: BWGZ 2003. Ausgabe 18. S. 623 Henneke, Hans-Günter: Zwischen Realismus und Ambition: Zur Verfassungsdiskussion in Deutschland und Europa. In: Der Landkreis 2003. S. 734 Hobe, Stephan: Zur Stellung der Kommunen in der Europäischen Union, Universität im Rathaus – Vorträge Köln und Europa am 17.

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